AGB
§ 1 Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der
Skyla GmbH (nachfolgend genannt: Skyla),
Reeperbahn 1
20359 Hamburg
vertreten durch die Geschäftsführer Kaja Knapp, Martin Bosner, Maik Zaborowski-Hellgardt
eingetragen im Handelsregister des Amtsgericht Hamburg unter HRB 172058,
und dem Kunden
gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierungsanfrage durch den Kunden geltenden Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
(2) Der Kunde handelt als Verbraucher, soweit der Zweck der vertraglich erbrachten Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer hingegen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Aus Gründen der verbesserten Lesbarkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers (m/w/d) verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.
§ 2 Begriffsbestimmungen
Es gelten die nachfolgend genannten Begriffsbestimmungen:
(1) Auftragsverarbeiter: Jede natürliche oder juristische Person oder sonstige Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet, gemäß Artikel 4 Nr. 8 Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend genannt: DS-GVO)
(2) Ausfallzeit: Der Zeitraum, in welchem das Skyla-Portal aufgrund einer technischen Störung und/oder aufgrund von Wartungsarbeiten temporär nicht verfügbar ist und durch den Kunden nicht genutzt werden kann.
(3) Basiszinssatz: Variabler Zinssatz, der für die Bewertung von Kapitaldienstleistungen dient und zu Beginn eines jeden Halbjahres von der Deutschen Bundesbank nach Vorgaben der Europäischen Zentralbank neu berechnet und amtlich bekannt gemacht wird, gemäß § 247 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB).
(4) Betatest: Anwendungsnahe Prüfung einer Software im Entwicklungsstadium durch potentielle Nutzer.
(5) Objekte: Inhaltlich zusammengehörende Datenmenge, zum Beispiel eine Datei oder ein Hyperlink.
(6) Personenbezogene Daten: Diese umfassen gemäß Artikel 4 Nr. 1 DS-GVO sämtliche Informationen, die sich auf eine Person beziehen lassen, wie beispielsweise Ihr Vor- und Nachname, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Telefon- bzw. Mobilnummer, Ihre IP-Adresse oder sonstige Kontaktdaten.
(7) Verantwortlicher: Jede natürliche oder juristische Person oder sonstige Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen Verantwortlichen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung personenbezogener Daten entscheidet gemäß Artikel 4 Nr. 7 DS-GVO.
(8) Verarbeitung: Jeder Vorgang gemäß Artikel 4 Nr. 2 DS-GVO beinhaltet jeden Vorgang im Zusammenhang mit Ihren personenbezogenen Daten, wie beispielsweise das Erheben, das Erfassen, die Speicherung, die Offenlegung, Übermittlung oder das Löschen von personenbezogenen Daten.
(9) Wartungsarbeiten: Maßnahmen in Bezug auf die Instandhaltung technischer Geräte.
§ 3 Vertragsabschluss und Testphase
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der Webseite https://skyla-school.de eine Registrierungsanfrage zu stellen. Hierbei hat er seinen Vor- und Nachnamen, seine E-Mail-Adresse sowie ein von ihm gewähltes Passwort anzugeben. Vor Versenden seiner Registrierungsanfrage kann der Kunde die von ihm angegebenen Daten ändern. Durch das Versenden seiner Registrierungsanfrage macht der Kunde gegenüber Skyla ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages über die Software von Skyla. Die Registrierungsanfrage kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, sofern der Kunde durch Klicken auf die Checkbox “Ich habe die Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiere diese hiermit.” sowie die Checkbox “Ich habe die AGB gelesen und akzeptiere diese hiermit.” die hier genannten Vertragsbedingungen von Skyla akzeptiert.
(2) Nach Versendung der Registrierungsanfrage erhält der Kunde an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse eine automatisch generierte Empfangsbestätigung seiner Registrierung. Sofern der Kunde auf den in der Empfangsbestätigung enthaltenen Link klickt, wird dessen individueller Account im Skyla-Portal aktiviert. Der Kunde wird durch das Klicken auf den Link automatisch auf die Webseite des Skyla-Portals weitergeleitet und erhält nach Eingabe seiner Zugangsdaten unmittelbaren Zugriff auf seinen individuellen Account.
(3) Nach Aktivierung seines individuellen Skyla-Accounts erhält der Kunde zusätzlich eine Registrierungsbestätigung, welche die Registrierungsdaten des Kunden sowie eine individuelle Vertragsnummer enthält. Der Kunde erhält ebenfalls die geltenden Vertragsbestimmungen (den Text dieser AGB, Nutzungsbedingungen, Widerrufsbedingungen und Datenschutzerklärung) per E-Mail zugesandt. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Unterlagen unter der Funktion “Drucken” eigenständig zu speichern und auszudrucken.
(4) Nach Abschluss der Registrierung erhält der Kunde die Möglichkeit, das Dienstleistungsangebot von Skyla in der Basisversion “Skyla 10 GB” mit einem verfügbaren Datenvolumen von 10 Gigabyte (GB) kostenfrei zu testen. Die Dauer der Testphase beträgt vier Wochen. Es wird darauf hingewiesen, dass Funktionen des Skyla-Portals hierbei gegebenenfalls nur in eingeschränkter Form genutzt werden können. Die bei der Registrierung angegeben Daten (Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse, Passwort) können durch den Kunden jederzeit unter dem Punkt “Einstellungen – Accountdaten” geändert werden.
(5) Sofern der Kunde nach Ablauf der vierwöchigen Testphase eine Weiternutzung des Skyla-Portals nicht wünscht, endet das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Skyla automatisch, so dass eine gesonderte Kündigung durch den Kunden nicht erforderlich ist. Nach Ablauf der vierwöchigen Testphase kann der individuelle Skyla-Account des Kunden für eine Dauer von 14 Tagen in lediglich eingeschränkter Form genutzt werden. Der Kunde hat hierbei die Möglichkeit, die von ihm im Skyla-Portal hochgeladenen Objekte zu sichern bzw. zu downloaden. Nach Ablauf der 14 Tage verliert der Kunde den Zugriff auf seinen individuellen Skyla-Account und hat keinen Zugriff mehr auf die von ihm im Skyla-Portal gespeicherten Daten. Es wird darauf hingewiesen, dass sämtliche im Skyla-Portal gespeicherten Daten in diesem Fall unwiderruflich gelöscht werden. Das Testvertragsverhältnis kann jederzeit innerhalb der Testphase zum Ablauf der vierwöchigen Testphase durch den Kunden gekündigt werden. Hierzu genügt eine entsprechende E-Mail an kuendigung@skyla-school.de oder ein postalisches Schreiben an Skyla GmbH, Reeperbahn 1, 20359 Hamburg mit dem Wunsch auf Kündigung des bestehenden Vertragsverhältnisses. Der Kunde erhält daraufhin eine Bestätigung seiner Kündigung von Skyla per E-Mail. Für die Dauer der Testphase gilt ebenfalls das in § 10 genannte Widerrufsrecht.
(6) Darüber hinaus hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, das Vertragsverhältnis über den Kündigungsbutton “Account hier kündigen” im unteren Bereich der Webseite zu kündigen. Der Kunde hat hierbei seine Vertragsnummer, seine E-Mail- Adresse sowie den Zeitpunkt der gewünschten Beendigung der Vertragslaufzeit des Skyla-Portals anzugeben. Vor Versenden seiner Kündigung hat der Kunde die Möglichkeit, die von ihm angegebenen Daten zu ändern. Durch das Anklicken des “Account hier kündigen”-Buttons wird die Kündigung an Skyla gesendet. Der Kunde erhält von Skyla anschließend eine Bestätigung seiner Kündigung per E-Mail.
(7) Sofern der Kunde das Portal von Skyla über die vierwöchige Testphase hinaus nutzen möchte, hat er unter dem Punkt “Einstellungen – Abo & Zahlungsdaten” seine Zahlungsdaten zu hinterlegen, welche im Rahmen einer Weiterleitung an unseren Dienstleister Stripe Payments Europe, Limited (SPEL), Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Irland erfolgt. Durch Betätigung des Buttons (“Kostenpflichtig bestellen”) sendet der Kunde sein Angebot an Skyla, das Portal unter den genannten Konditionen zu nutzen. Der Kunde erhält von Skyla per Mail eine Bestätigung der verlängerten Vertragslaufzeit einschließlich der geltenden Vertragsbestimmungen (Nutzungsbedingungen, AGB und Widerrufsbedingungen), welche der Kunde digital speichern und ausdrucken kann.
(8) Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 4 Betatest
(1) Für den Zeitraum vom 30.05.23 bis einschließlich 19.10.23 kann das Angebot von Skyla im Rahmen einer Beta-Version kostenfrei getestet werden. Für den Vertragsabschluss und die Registrierung des Kunden gelten die Bestimmungen des § 3 Absatz 1 bis 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es wird darauf hingewiesen, dass Funktionen des Skyla-Portals hierbei gegebenenfalls nur in eingeschränkter Form genutzt werden können. Zudem wird darauf hingewiesen, dass das Skyla-Portal in der Betaphase Fehlfunktionen enthalten kann, die beispielsweise zum Verlust von Daten führen können.
(2) Die Beta-Testphase kann durch den Kunden jederzeit gekündigt werden. Hierzu genügt eine entsprechende E-Mail an kuendigung@skyla-school.de oder ein postalisches Schreiben an Skyla GmbH, Reeperbahn 1, 20359 Hamburg. Darüber hinaus hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, den Betatest über den Kündigungsbutton im unteren Bereich der Webseite zu jedem Zeitpunkt zu kündigen. Der Kunde hat hierbei seine Vertragsnummer, seine E-Mail- Adresse sowie den Zeitpunkt der gewünschten Beendigung der Vertragslaufzeit des Skyla-Portals anzugeben. Vor Versenden seiner Kündigung hat der Kunde die Möglichkeit, die von ihm angegebenen Daten zu ändern. Durch das Anklicken des “Jetzt kündigen”-Buttons wird die Kündigung an Skyla gesendet. Der Kunde erhält von Skyla anschließend eine Bestätigung seiner Kündigung per E-Mail. Für die Benutzung des Skyla-Portals nach Ablauf der Betatest-Phase gilt § 3 Abs. 7 dieser AGB entsprechend. Das in § 10 genannte Widerrufsrecht gilt hierbei uneingeschränkt.
§ 5 Skyla Newsletter
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der Website https://skyla-school.de den Skyla-Newsletter zu abonnieren. Für eine kostenfreie Bestellung des Skyla-Newsletters hat der Kunde seine E-Mail-Adresse in das entsprechend gekennzeichnete Freitextfeld einzutragen.
(2) Das Versenden des Newsletters erfolgt in unregelmäßigen Abständen. Dieser beinhaltet unter anderem folgende Themen: Informationen zu Produkten von Skyla, Informationen zu bevorstehenden Veranstaltungen und Events, saisonale Informationen, unternehmensbezogene Informationen sowie Informationen zu Partnerschaften.
(3) Weitere Informationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden sowie zu Widerrufsmöglichkeiten des Newsletters finden sich in der Datenschutzerklärung unter Punkt VI.
§ 6 Preise, Preisanpassungen, Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug
(1) Alle aktuell geltenden Preise finden sich in der Preisliste und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Der Kunde kann die Zahlung wahlweise per Lastschrifteinzug oder Kreditkarte vornehmen. Die Durchführung der Zahlung erfolgt über unseren externen Dienstleister Stripe Payments Europe, Limited (SPEL), Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H 210, Irland. Die durch unseren Dienstleister Stripe Payments Europe Limited (SPEL) gespeicherte Zahlungsart kann der Kunde jederzeit unter dem Punkt “Einstellungen – Abo und Zahlungsdaten” anpassen. Skyla behält sich das Recht zur Erweiterung des Angebots der Zahlungsdienstleister vor.
(3) Die Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung entsprechend der Preisliste ist unmittelbar mit Abschluss des Vertrages fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt oder nach dem Kalender bestimmbar, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er Skyla für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz zu zahlen. Darüber hinaus ist im Falle eines Zahlungsverzuges der Account des Kunden für eine Dauer von vier Wochen in eingeschränkter Form nutzbar. Der Kunde hat hierbei lediglich die Möglichkeit, eine Sicherung seiner hochgeladenen Daten vorzunehmen, sowie seine Zahlungsinformationen zu aktualisieren. Nach Ablauf der vier Wochen erfolgt eine Deaktivierung seines Accounts.
(4) Skyla behält sich das Recht vor, die unter § 6 Abs. 1 ausgewiesene Vergütung (Preisliste) zu erhöhen, sofern sich die Kosten für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistung für Skyla erhöhen, beispielsweise in Bezug auf eine technische Instandhaltung der verwendeten Software. Skyla wird den Kunden innerhalb einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen vor Inkrafttreten der Vergütungsanpassung in Schriftform oder in Textform (beispielsweise per E-Mail) über die geplante Preisanpassung sowie das Inkrafttreten in Kenntnis setzen. Dem Kunden steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zu, über welches er, auch für den Fall einer Nichtausübung, ebenfalls innerhalb der sechswöchigen Ankündigungsfrist informiert wird. Er hat das Recht, den mit Skyla bestehenden Vertrag innerhalb einer Frist von vier Wochen mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisanpassung zu kündigen. Die Kündigung hat in Textform (z. B. per E-Mail) oder in Schriftform zu erfolgen. Bleibt die Kündigung durch den Kunden innerhalb der hier genannten Frist aus, besteht der Vertrag zu den erhöhten Konditionen fort.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
(1) Der Vertrag über die Nutzung des Skyla-Portals wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von jeder Partei mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen zum Ende eines jeden Monats gekündigt werden. Für die Dauer des Beta-Tests sowie für die Dauer der Testphase gelten die in § 3 und § 4 dieser AGB genannten Bestimmungen entsprechend.
(2) Darüber hinaus kann der Vertrag über die Nutzung des Skyla-Portals von jeder Partei ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund in Schriftform gekündigt werden. Ein wichtiger Grund, der Skyla zur Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn der Kunde Nutzungsrechte von Skyla dadurch verletzt, indem das Skyla-Portal über das nach diesem Vertrag gestatteten Maß hinaus nutzt und die Verletzung auf eine Abmahnung von Skyla hin nicht innerhalb einer angemessenen Frist eingestellt wird.
(3) Die Kündigung kann in Schriftform oder Textform (E-Mail an kuendigung@skyla-school.de) erfolgen. Darüber hinaus hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, das Vertragsverhältnis über den Kündigungsbutton im unteren Bereich der Webseite zu kündigen. Der Kunde hat hierbei seine Vertragsnummer, seine E-Mail-Adresse sowie den Zeitpunkt der gewünschten Beendigung der Vertragslaufzeit des Skyla-Portals anzugeben. Die Kündigung ist hierbei entweder zum nächstmöglichen Zeitpunkt oder alternativ zu einem durch den Kunden ausgewählten Zeitpunkt unter Berücksichtigung der unter § 7 Absatz 1 genannten Kündigungsfrist möglich.
(4) Im Fall einer Kündigung wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Dateien, welche der Kunde innerhalb seines individuellen Skyla-Accounts hinterlegt hat, durch Skyla unwiderruflich gelöscht werden. Der Kunde hat in diesem Fall eigenverantwortlich dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Daten, beispielsweise lokal auf dem Rechner des Kunden, zusätzlich gespeichert werden.
§ 8 Rechteeinräumung
(1) Der Kunde erhält gegen Zahlung des unter § 6 vertraglich vereinbarten Entgelts unter Einhaltung dieser Bestimmungen sowie der Nutzungsbedingungen das nicht ausschließliche, einfache, zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrages, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung des Skyla-Portals.
(2) Das in § 8 Absatz 1 genannte Nutzungsrecht berechtigt den Nutzer zur Verwendung des Skyla-Portals unter Berücksichtigung und Geltung der Nutzungsbedingungen von Skyla. Der Nutzungsumfang des Angebots von Skyla ist erreichbar unter: https://skyla-school.de/produktbeschreibung/
(3) Skyla ist grundsätzlich dazu berechtigt, nachträgliche Anpassungen an Portalinhalten und Funktionen sowie an technischen Konfigurationen und Systemen durchzuführen, ohne dass es hierbei einer vorherigen Einverständniserklärung des Nutzers bedarf.
§ 9 Verfügbarkeit des Portals
(1) Skyla gewährleistet eine durchschnittliche Verfügbarkeit des Skyla-Portals von insgesamt 99,5 % von Montag bis Sonntag zwischen 00:00-24:00 Uhr. Eine regelmäßige Durchführung von Wartungsarbeiten kann an allen Wochentagen im Zeitraum von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr erfolgen. Darüber hinaus können in Einzelfällen Wartungsarbeiten an allen Wochentagen im Zeitraum von 06:00 Uhr bis 22:00 Uhr nach vorheriger Ankündigung durchgeführt werden.
(2) Die Berechnung der Verfügbarkeitsquote erfolgt nach folgenden Kriterien:
(vereinbarte Verfügbarkeitszeit – ungeplante Ausfallzeit) / vereinbarte Verfügbarkeitszeit
(3) In Bezug auf die Bestimmung der Verfügbarkeitsquote bleiben folgende Ausfallzeiten unberücksichtigt, welche
a) Skyla nicht zu vertreten hat, insbesondere Beeinträchtigungen, die auf Ausfällen und/oder Fehlfunktionen von technischen Anlagen und/oder Netzkomponenten außerhalb des Verantwortungsbereichs von Skyla beruhen sowie Pandemien und/oder Epidemien sowie höherer Gewalt;
b) im Rahmen geplanter Wartungsarbeiten in Bezug auf deren Durchführung der Kunde im Voraus in Kenntnis gesetzt wird, oder unvorhersehbarer erforderlicher Wartungsarbeiten.
c) durch unsachgemäße Benutzung von Soft- und Hardware seitens des Kunden entstanden sind.
(4) Der Kunde ist dazu verpflichtet, für ihn erkennbare Störungen, Beeinträchtigungen oder Ausfälle der Verfügbarkeit Skyla mitzuteilen. Skyla wird sich darum bemühen, Beeinträchtigungen, Störungen und Ausfälle unverzüglich zu beseitigen.
(5) Sofern innerhalb eines Zeitraumes von vier Wochen die unter § 9 Abs. 2 genannte Verfügbarkeitsquote drei Mal ausfällt, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag über die Nutzung des Skyla-Portals im Rahmen eines fristlosen Sonderkündigungsrechts zu beenden.
§ 10 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Skyla nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firmenname, Anschrift und, soweit verfügbar, 040-29892522 und widerruf@skyla-school.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
— An Skyla GmbH, Reeperbahn 1, 20359 Hamburg, widerruf@skyla-school.de:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
§ 11 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Skyla, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Skyla nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 (§11) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Skyla, soweit Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 (§ 11) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Skyla den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit Skyla und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(5) Skyla haftet ausschließlich bis zum Internetübertragsungspunkt und insbesondere nicht für Beeinträchtigungen auf den Systemen des Kunden. Eine verschuldensunabhängige Haftung nach § 536a Abs. 1 Halbsatz 1 BGB für bei Vertragsabschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.
§ 12 Datenschutz und Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DS-GVO
(1) Für die Erhebung bzw. Verwendung der personenbezogenen Daten des Kunden wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
(2) Sofern der Kunde in das Portal von Skyla Objekte hochlädt, welche personenbezogenen Daten von Dritten enthalten, handelt dieser als Verantwortlicher nach Artikel 4 Nr. 7 DS-GVO, sofern die Datenverarbeitung nicht ausschließlich zu privaten, nicht-beruflichen Zwecken erfolgt. Dementsprechend wird darauf hingewiesen, dass der Kunde sämtliche ihn betreffende gesetzliche Anforderungen, wie beispielsweise die Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten nach Artikel 12 fortfolgend DS-GVO gegenüber betroffenen Personen umzusetzen hat.
(3) Darüber hinaus agiert Skyla in Bezug auf die Verarbeitung sämtlicher personenbezogener Daten von Dritten als Auftragsverarbeiter nach Artikel 4 Nr. 8 DS-GVO. Skyla wird dem Kunden sämtliche Informationen bezüglich der in Artikel 28 DS-GVO genannten Anforderungen auf Anfrage des Kunden zur Verfügung stellen und diesen bei Überprüfungen dieser Anforderungen unterstützen.
(4) Skyla wird sämtliche mit der Datenverarbeitung beauftragten und befugten Personen und Dienstleister zur Vertraulichkeit verpflichten.
(5) Skyla verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich in Bezug auf eine Umsetzung der vertraglich mit dem Nutzer vereinbarten Pflichten.
(6) Bezüglich einer Beauftragung weiterer Auftragsverarbeiter erteilt der Kunde Skyla hiermit ausdrücklich seine allgemeine Zustimmung. Darüber hinaus wird Skyla alle weiteren in Anspruch genommenen Auftragsverarbeiter entsprechend den Bestimmungen des Artikel 28 DS-GVO verpflichten.
(7) Skyla verpflichtet sich zu der Umsetzung der in Artikel 32 DS-GVO genannten Maßnahmen in Bezug auf die Sicherheit der Verarbeitung sowie zur Erbringung eines entsprechenden Nachweis gegenüber dem Kunden. Darüber hinaus sichert Skyla dem Kunden die Unterstützung hinsichtlich der Umsetzung von Betroffenenrechten einschließlich der Informationspflichten sowie der in Art. 32 bis 36 DS-GVO aufgeführten Verpflichtungen zu. Wenn Sie Unterstützung zur Umsetzung der Betroffenenrechte benötigen, wenden Sie sich bitte an: datenschutz@skyla-school.de.
(8) Skyla wird nach Beendigung des mit dem Nutzer bestehenden Vertrages alle personenbezogenen Daten unter Berücksichtigung der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten löschen oder dem Kunden auf dessen Anfrage zur Verfügung stellen.
§ 13 Plattform zur Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese erreichbar unter: https://ec.europa.eu/odr. Skyla erreichen Sie dazu unter der E-Mail Adresse: rechtliches@skyla-school.de Es wird darauf hingewiesen, dass Skyla die Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ablehnt.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen Skyla und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Skyla der Sitz von Skyla.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
